Urheberrecht Die Veröffentlichungen auf diesen Seiten unterliegen dem deutschen Urheberrecht. Vervielfältigung, Bearbeitung und jede Art der Verwertung außerhalb der Grenzen des Urheberrechtes bedürfen der schriftlichen Zustimmung von Freediver Michelbach. Downloads und Kopien dieser Seiten sind nur für den eigenen, nichtkommerziellen Gebrauch gestattet. Haftung für Inhalte Für Richtigkeit und Vollständigkeit der Inhalte dieser Seiten wird keine Haftung übernommen. Die Informationen auf diesen Seiten sind allgemeiner und informativer Art und stellen keine technische Beratung dar. Haftung für Links Die Seiten enthalten externe Links, die zu Inhalten fremder Anbieter führen. Für diese Inhalte ist der jeweilige Anbieter verantwortlich. Wir weisen darauf hin, dass wir uns die dort aufgeführten Inhalte nicht zueigen machen und uns von diesen Inhalten ausdrücklich distanzieren. Die fremden Seiten wurden in zumutbarem Rahmen auf strafrechtlich relevante Inhalte oder andere Rechtsverletzungen überprüft. Da Links auf andere Internetseiten nicht permanent kontrolliert werden, übernehmen wir keine Verantwortung für den Inhalt verlinkter Seiten. Bei bekannt werden von Rechtsverletzungen werden diese Links umgehend gelöscht.
1. Anerkennung der allgemeinen Geschäftsbedingungen, Preise und Preisvorbehalt Die nachstehenden Bedingungen in ihrer jeweils gültigen Fassung gelten für alle Lieferungen und Leistungen, sofern nicht ausdrücklich und schriftlich andere Vereinbarungen getroffen worden sind. Sie gelten auch für alle zukünftigen Verträge, sofern ihrer Geltung nicht im Einzelfall ausdrücklich widersprochen wird. Entgegenstehende oder abweichende Bedingungen des Vertragspartners werden nicht anerkannt. Sie werden auch dann nicht Vertragsinhalt, wenn wir ihnen nicht ausdrücklich widersprechen. Aus der Übersendung Prospekten und Preislisten kann ein Anspruch auf Belieferung nicht hergeleitet werden. Tritt während der Zeit der Auftragsausführung eine Veränderung der Herstellungs- oder Bezugsbedingungen oder eine Preisänderung infolge Verteuerung der Rohstoffe, erhöhter Lohntarife oder sonstiger Kostenerhöhung, insbesondere Währungsschwankungen ein, so sind wir berechtigt, auch ohne vorherige Benachrichtigung einen der Marktlage entsprechenden Preisaufschlag zu berechnen. 2. Nebenabreden, Liefertermine, Warenrücknahme, Vermietung Nebenabreden zum Vertrag, insbesondere auch außerhalb des schriftlichen Vertrages vereinbarte Liefertermine, bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der schriftlichen Bestätigung. Ein Anspruch auf Warenrücknahme besteht nur bei schriftlicher Vereinbarung. Für den Fall eines vereinbarten Rückgaberechts oder einer im Kulanzwege eingeräumten Warenrückgabe, behalten wir uns vor, bei der Gutschrift, bzw. Rückerstattung die tatsächlichen Fracht-, Lager- und Verpackungskosten einzubehalten, bzw. zu verlangen und eine Verwaltungspauschale zu berechnen. Bei nicht ordnungsgemäßer Rückgabe des Mietgegenstandes verrechnen wir entstandene Schäden mit der Kaution. 3. Lieferungen, Modelländerungen, höhere Gewalt Unsere Angebote sind bis zum Zustandekommen des Vertrages freibleibend. Teillieferungen in zumutbaren Umfang sind zulässig. Wir behalten uns das Recht vor, jederzeit Konstruktions-, Farb- und Modelländerungen vorzunehmen. Wir sind jedoch nicht verpflichtet, derartige Änderungen an bereits ausgelieferten Produkten vorzunehmen. Im Falle höherer Gewalt und sonstiger unvorhersehbarer, außergewöhnlicher und unverschuldeter Umstände - z. B. bei Materialbeschaffungsschwierigkeiten, Betriebsstörungen, Streik, Aussperrung, Mangel an Transportmitteln, behördlichen Eingriffen, Energieversorgungsschwierigkeiten und ähnlichem - auch wenn sie bei Vorlieferanten eintreten - verlängert sich, wenn wir dadurch an der rechtzeitigen Erfüllung unserer Verpflichtung gehindert sind, eine etwaige Lieferfrist in angemessenem Umfang. Dies gilt nicht, wenn uns ein Übernahme-, Vorsorge- oder Abwendungsverschulden zur Last fällt. Wird uns durch die vorgenannten Umstände die Leistung unmöglich oder unzumutbar, so werden wir von der Leistungsverpflichtung frei. Sofern die Lieferverzögerung länger als zwei Monate andauert, ist der Vertragspartner berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten. Verlängert sich die Lieferzeit, werden wir von der Leistungspflicht frei oder tritt der Vertragspartner zurück, so kann der Vertragspartner hieraus keine Schadensersatzansprüche herleiten. Auf die vorgenannten Umstände können wir uns nur berufen, wenn wir den Vertragspartner davon unverzüglich benachrichtigen. Falls nicht anders vereinbart, erfolgt die Lieferung ab Lager an die vom Besteller angegebene Lieferadresse. Die Gefahr geht auf den Besteller über, sobald die Lieferung an den Besteller übergeben wurde. Dies gilt auch im Falle von Teillieferungen. Angaben über die Lieferfrist sind unverbindlich, sofern nicht ausnahmsweise der Liefertermin verbindlich zugesagt wurde. Dies gilt nicht bei Verträgen mit einem Unternehmer. Die Ware ist bei Anlieferung sofort auf Transportschäden zu überprüfen! Im Schadensfall Ware und Verpackung unverändert lassen! Beschädigung an der Verpackung sofort dem Transportunternehmen schriftlich mitteilen! Schaden an der Ware unverzüglich dem Transportunternehmen (Paketdienste innerhalb von 48 Std. und Spediteure innerhalb von 72 Std.) und dem Versender schriftlich mitteilen! Beschädigte Ware nicht ohne Rücksprache zurücksenden! Bei Nichtbeachtung keine Haftung / Entschädigungs-Ansprüche möglich! 4. Zahlungsbedingungen Falls nichts anderes vereinbart, sind unsere Rechnungen innerhalb von 8 Tagen ohne Abzug zahlbar. Mit Gegenansprüchen, die von uns nicht ausdrücklich anerkannt oder rechtskräftig festgestellt sind, ist eine Aufrechnung gegen unsere Forderungen nicht zulässig. Kommt unser Vertragspartner mit seinen Zahlungsverpflichtungen schuldhaft in Verzug, so sind wir berechtigt, eigene Liefer- und Leistungsverpflichtungen aus dem Vertragsverhältnis zurückzuhalten. Wir sind berechtigt, den Vertragspartner unter Setzung einer angemessenen Frist aufzufordern, für die Zahlungsansprüche aus dem Vertrag Sicherheit zu leisten. Nach ungenutztem Ablauf dieser Frist können wir vom Vertrag zurücktreten (§ 360 BGB) oder die gesamte Zahlungspflicht des Vertragspartners fällig stellen. 5. Gewährleistung Ist die bestellte Ware bei Gefahrübergang mit einem Mangel behaftet, so dass sie sich nicht mehr für die nach dem Vertrag vorausgesetzte Verwendung eignet, hat der Besteller innerhalb der gesetzlichen Gewährleistungsfrist zunächst das Recht, zwischen Beseitigung des Mangels durch Reparatur/Nachbesserung oder Lieferung einer neuen Ware zu wählen. Liegen jedoch leichte behebbare Mängel vor, kann der Besteller nicht auf einer Neulieferung bestehen. Schlägt die Nachbesserung fehlt, kann der Besteller den Kaufpreis mindern oder vom Vertrag zurücktreten. Die Verjährungsfrist zu dem Gewährleistungsanspruch hinsichtlich der gelieferten Ware beträgt 2 Jahre vom Zeitpunkt der Ablieferung der Ware. Wir haften unbegrenzt nach den Bestimmungen des Produkthaftungsgesetzes oder etwaiger anderer zwingender gesetzlicher Haftungsvorschriften. Bei leicht fahrlässiger Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haften wir der Höhe nach beschränkt auf den vertragstypischen vorhersehbaren Schaden, der in der Regel den Kaufpreis der bestellten Ware nicht überschreitet. Darüber hinaus haften wir nicht. Es gelten die gesetzlichen Verjährungsvorschriften. Soweit wir im Rahmen der Nachbesserung Teile erneuern, wird hierdurch die Gewährleistungsfrist nicht verlängert. Der Vertragspartner ist verpflichtet, die Ware unmittelbar nach Eintreffen zu untersuchen und, wenn sich ein Mangel zeigt, uns unverzüglich Anzeige zu machen. Unterlässt er dies, so gilt die Ware als genehmigt, es sei denn, dass es sich um einen Mangel handelt, der bei der Untersuchung nicht erkennbar war oder gewesen wäre. Zeigt sich später ein solcher Mangel, so musste die Anzeige unverzüglich nach der Entdeckung gemacht werden, andernfalls gilt die Ware auch in Ansehung dieses Mangels als genehmigt. Zur Wahrung der Rechte des Vertragspartners genügt die rechtzeitige Absendung der Anzeige. Mängel eines Teils der Lieferung berechtigen nicht zur Beanstandung der gesamten Lieferung, es sei denn, der mangelfreie Teil wäre für den Vertragspartner ohne Interesse. 6. Schadensersatz Über die Gewährleistungsansprüche hinausgehende Ansprüche des Vertragspartners, insbesondere Schadensersatzansprüche aus Verzug, Unmöglichkeit der Leistung, positive Forderungsverletzung, Verschulden bei Vertragsschluss und aus unerlaubter Handlung, einschließlich Ansprüche auf entgangenen Gewinn oder auf Ersatzsonstiger Vermögensschäden sind ausgeschlossen. Dies gilt nicht, soweit die Schadensursache auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruht oder wenn Schadensersatzansprüche wegen Fehlens einer zugesicherten Eigenschaft geltend gemacht werden. Ebenso gilt dies nicht, wenn Schadensersatz wegen Verletzung einer vertragswesentlichen Pflicht geltend gemacht wird. In diesem Fall ist unsere Haftung jedoch auf den vertragstypischen und vernünftigerweise voraussehbaren Schaden beschränkt. Unberührt von Vorstehendem bleibt unsere Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz. 7. Eigentumsvorbehalt Alle gelieferten Waren bleiben bis zur vollständigen Bezahlung sämtlicher Forderungen gegen den Vertragspartner aus der gesamten Geschäftsbeziehung, gleich aus welchem Rechtsgrund, unser Eigentum (Vorbehaltsware). Die Geltendmachung von Rechten aus dem vereinbarten Eigentumsvorbehalt im Falle des Zahlungsverzuges unseres Vertragspartners einschließlich des Herausgabeverlangens gelten nicht als Rücktritt vom Vertrag, es sei denn, wir hätten dies ausdrücklich erklärt. 8. Freigabeklausel Übersteigt der realisierbare Wert der uns gem. Ziff. 7 zustehenden Sicherheiten in ihrer Gesamtheit unserer Gesamtforderung aus der Geschäftsbeziehung um mehr als 20 Prozent, so ist der Vertragspartner berechtigt, nach seiner Wahl Rückübertragung bestehender Sicherheiten bis zur Höhe des überschießenden Betrages zu verlangen. 9. Rückgabebelehrung (nur gültig für das Fernabsatzgesetz) Sie können die erhaltenen Waren ohne Angabe von Gründen innerhalb von 1 Monat originalverpackt und unversehrt an uns zurücksenden. Die Frist beginnt mit Erhalt der Ware und dieser Belehrung. Nutzen Sie in jedem Fall den preisgünstigsten Paketdienst (DHL evtl. UPS) für die Rücksendung. Bei nicht paketversandfähiger Ware können Sie die Rückgabe auch durch ein schriftliches Rücknahmeverlangen, also per Brief, Fax oder E-Mail erklären. Zur Wahrung der Frist genügt die rechtzeitige Absendung der Ware oder des Rücknahmeverlangens. In jedem Fall erfolgt die Rücksendung auf unsere Kosten und Gefahr, sofern die bestellte Ware einen Wert von 40,- übersteigt. Ist dieses nicht der Fall, übernehmen Sie die Kosten der Rücksendung. Nach Erhalt werden wir Ihnen den Kaufpreis (abzgl. eventuell entstandenem Wertverlust) gutschreiben. Kosten für spezielle, nicht von uns geforderte Versendungsformen (z.B. unfrei, Express, etc.) werden nicht ersetzt. Die Rücksendung oder das Rücknahmeverlangen hat zu erfolgen an: Freediver Michelbach - Wacholderstr. 9 - 71292 Friolzheim Rückgabefolgen - Im Falle einer wirksamen Rückgabe sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Gebrauchsvorteile) herauszugeben. Bei einer Verschlechterung der Ware kann Wertersatz verlangt werden. Dies gilt nicht, wenn die Verschlechterung der Ware ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre, zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Wertersatzpflicht vermeiden, indem Sie die Ware nicht wie ein Eigentümer in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Ausnahmen - Das Rückgaberecht gilt nicht für Sonderanfertigungen / Anfertigungen nach Kundenspezifikation und insbesondere nicht für Unternehmer im Sinne des § 14 BGB n.F. und nicht für Verträge, die ausserhalb des Fernabsatzgesetzes (z.B. Einkauf im Ladengeschäft, Messen) zustande gekommen sind. 10. Datenschutz Wir weisen gemäß unserer Verpflichtung aus dem Datenschutzgesetz darauf hin, dass wir die zur Durchführung des Geschäftsablauf erforderlichen Daten unserer Vertragspartner elektronisch speichern. 11. Gerichtsstand Gerichtstand für sämtliche sich zwischen den Parteien aus dem Vertragsverhältnis ergebenden Streitigkeiten ist der Ort unseres Hauptsitz Friolzheim. 12. Geltendes Recht Für die gegenseitigen Verpflichtungen aus dem Vertrag gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss der Gesetze über den internationalen Kauf beweglicher Sachen, auch wenn der Besteller seinen Wohnsitz / Firmensitz im Ausland hat. Freediver Michelbach, Geschäftsführer: Rainer Michelbach, Wacholderstr. 9, 71292 Friolzheim, Tel.: 07044 901401 Fax: 07044 940568